Deutschland, wie tief bist du gesunken. Staatsversagen in Ellwangen.
Die halbe Welt lacht über Deutschland.
Was in Ellwangen passierte kann gar nicht schwer genug eingeschätzt werden.

Die Kapitulation der Polizei vor der Gewalt von 200 "Flüchtlingen" - (besser gesagt von 200 Sozialschmarotzern) im Asylantenheim von Ellwangen stellt einen Supergau für unseren Rechtsstaat dar. Was sich hier ereignete, war eine von den Folgen der Migrationspolitik Merkels geschaffene Aussetzung des Rechtsstaates zugunsten des Rechtes des Stärkeren und des Faustrechts; ein gefährlicher Kontrollverlust des Staates, den die Regierung Merkel mit verursacht hat. Das durch Merkels offene Grenzen möglich gemachte Staatsversagen hat ein neues, gefährliches Level erreicht. Ellwangen vor einigen Tagen: 200 Afrikaner umringen am Asylheim einen Streifenwagen der Polizei, der einen Togoer zur Abschiebung abholen soll. Sie attackieren die Beamten und zerstören den Wagen – schließlich stellen sie der Polizei in Ultimatum, nach dem sie innerhalb von zwei Minuten die Schlüssel für die Handschellen des abzuschiebenden Kongolesen herauszugeben hat, anderweitig werde man den Ausgang des Asylheims stürmen. Und die Polizei tut dann das, was nie hätte passieren dürfen, aber aufgrund des destaströsen Situation der Polizei (keine Verstärkung verfügbar) wohl so passieren musste: Die Staatsmacht knickt vor den Drohungen und der Gewalt ein, gibt die Schlüssel zu den Handschellen frei, der abzuschiebende Afrikaner wird frei gelassen und taucht unter.

Merkels Deutschland hat damit einen weiteren Schritt auf dem Weg in die Anarchie getan.

Zum einen: Dass der Mob mit Gewalt erfolgreich, die Polizei nicht fähig war, ihn zu bremsen und Recht und Ordnung durchzusetzen, wird sich bei ohnehin äußerst gewaltaffinen Migrantengruppen sehr schnell herum sprechen. Wir sind uns sicher, dass die Gewalttäter von Ellwangen jetzt schon in den interessierten Kreisen als Helden gefeiert werden. Es wird nicht bei jenem einen Aufstand des Mobs bleiben. Ellwangen wird Schule machen!

Zum anderen: Auch die indigene Bevölkerung verliert erdrutschartig nun auch noch das Vertrauen in die Polizei, nachdem unser Militär praktisch handlungsunfähig ist, die merkelhörigen Medien durch Staatsjournalismus und die Justiz durch Kulturboni-Urteile enorm an Vertrauen bei der Bevölkerung eingebüßt haben. Die Menschen, die schon "länger da sind", haben die Nase zunehmend voll: Wenn es darum geht, dass der Mittelstand die Steuererklärung zu spät einreicht, ein friedlicher Bürger falsch parkt oder seine GEZ-Gebühren nicht bezahlt, zeige sich der Staat noch handlungsfähig. Aber dort, wo ihm mit harter Brutalität und Gewalt begegnet wird, knicke er ein und gebe klein bei. So liest man es nun hundertfach in sozialen Netzwerken. Und schon jetzt ist klar: Der Staat hat mit diesem Einknicken erneut ein großes Stück an Respekt bei seinen Bürgern verloren.

Aber es bleibt nicht bei diesem Respektverlust und Genervtsein. Spätestens ab den Ereignissen von Ellwangen und dem Vertrauensverlust in die Polizei werden die Bürger zunehmend versuchen, ihre Sicherheit selbst in die Hände zu nehmen. Schon jetzt werden Stimmen laut, die fragen, was passiere, wenn diese 200 Mann nach dieser Erfahrung beschließen die Stadt zu plündern:

Er darf sogar ein Statement abgeben.

Große Preisfrage. Er sagt, sie hatten Angst dass sie alle raus müssen. Er liebt Deutschland hat er auch noch gesagt, seine Heimat ist aber Afrika. (Was er an Deutschland liebt ist lediglich die Rundumversorgung). Warum wurde er beim Interview eigentlich nicht gefragt, wie lange er schon im Land ist, warum er noch kein Deutsch spricht, und wovon er lebt? Viele von uns sagen, wir haben Angst, dass die alle hier bleiben. Wir lieben Deutschland und wollen diese gefährlichen Veränderungen nicht. Unsere Heimat ist Deutschland. Viele von uns wollen keine zusätzlichen Kriminellen im Land, nur diejenigen die wahrscheinlich im Tiefschlaf sind freuen, sich sogar über Kriminalität, anders kann man sich deren Verhalten nicht erklären. Wer wirklich Hilfe braucht benimmt sich nicht so und das hat nichts mit der Hautfarbe zu tun. Wobei man sich fragt, warum unser Staat Menschen, die keine Aussicht auf Asyl haben, überhaupt ins Land lässt und warum Merkel sogar noch 10.000 weitere aus Afrika hier aufnimmt? Will sie uns noch mehr ärgern?

10.000 sollen noch kommen.
Macht hoch die Tür die Tor macht weit.
Dürfen sich die Bewohner von Ellwangen dann zur Wehr setzen jetzt, wo dort der Staat offenbar
sein Gewaltmonopol aufgegeben hat und Selbstjustiz und Faustrecht gelten?

Erst die Geschichtsschreibung legt im Nachhinein fest, wann Kriege genau begonnen haben. Es bleibt zu hoffen, dass in späteren Geschichtsbüchern nichts von Ellwangen und dem Bürgerkrieg, der Deutschland endgültig zum Dritte-Welt-Land machte, stehen wird…Dass man nun staatlicherseits versucht, das ganze unter den Teppich zu kehren, ist verständlich, aber längst zu spät: Journalisten erhalten keinerlei Informationen zu Ellwangen, dürfen das Gelände nicht betreten. Das Regierungspräsidium möchte nicht, dass der Fall "weiter hochgekocht wird". Die Vorgänge in Ellwangen haben die Menschen in ganz Deutschland schockiert.

Was uns die Medien verschweigen: Ellwangen war kein Einzelfall.

Das ohnehin völlig wirkungslose Gesetz in Sachen Abschiebungen durchzusetzen, wird in Deutschland mehr und mehr unmöglich. Bezeichnend dafür ist ein Fall, der sich erst vor wenigen Wochen im Asylantenheim von Donauwörth, das nicht allzuweit entfernt von Ellwangen liegt, ereignet hat. Dort sollte ein gambischer Staatsangehöriger, der sich widerrechtlich in Deutschland aufhält, abgeschoben werden. Auch hier kapitulierte die Polizei zunächst, nachdem nachdem etwa 50 Bewohner aggressiv auf die Polizei losgegangen waren. Als sie dann wiederkam, waren die "Flüchtlinge" dabei, die Einrichtung der Asylunterkunft komplett zu verwüsten, wieder kam es zu schweren Körperverletzungen, aggressiven Beleidigungen usw. Die Flüchtlinge aus Gambia zettelten in den Vormonaten immer wieder Randale in Donauwörth an, unterbrachen den Bahnverkehr, handelten mit Drogen usw.

Die Diskussion um die Abschiebungen ist aber ohnehin ein reiner Nebenkriegsschauplatz: Während in Ellwangen ein Großaufgebot der Polizei versucht, einen einzigen "Flüchtling" abzuschieben, holt derzeit das System Merkel 10.000 neue Afrikaner und Araber gezielt nach Deutschland. Daneben geht die illegale Einreise über die unbewachten Grenzen Deutschlands weiter.

Merkel hat große Chancen verpasst und große Fehler zu verantworten.

Die drei größten Fehler von Angela Merkel stehen im unmittelbaren Zusammenhang mit den drei großen Krisen der letzten Jahre: Der Eurokrise, der Flüchtlingskrise und der EU-Krise, die durch den Brexit ausgelöst wurde. Gemeinsam ist diesen drei Krisen, dass sie keineswegs aus heiterem Himmel kamen. Dass sich die Lage dramatisch zuspitzen könnte, war stets klar erkennbar - lange bevor die jeweilige Krise akut wurde. Aber die Bundesregierung und ihre Kanzlerin haben die Warnsignale ignoriert. Und waren völlig unvorbereitet, als es ernst wurde. Dreimal in nur sechs Jahren seit 2010.

Erster Fehler: die Griechenlandkrise.
Spätestens seit 2005 hatte der IWF vor einer gravierenden Verschlechterung der Schuldensituation gewarnt.

Nehmen wir die Griechenlandkrise. Spätestens seit 2005 hatte der IWF vor einer gravierenden Verschlechterung der Schuldensituation gewarnt. 2009, immerhin noch ein volles Jahr vor Ausbruch der Krise, machte sich der IWF öffentlich Sorgen um einen Bankrott der griechischen Banken. Dass griechische Haushaltsdaten in großem Umfang gefälscht und geschönt waren, wusste man ebenfalls seit Jahren. Warum war Angela Merkel dann auf die Eurokrise nicht vorbereitet? Die Nichtbeistandsklausel im Maastricht-Vertrag war die deutsche Brandmauer gegen eine europäische Transferunion. Sie war speziell auf deutschen Wunsch vereinbart worden. Dennoch hat Angela Merkel dem Bruch dieser Klausel anstandslos zugestimmt. Angeblich war das alternativlos. Aber natürlich gab es Alternativen: Eine geordnete Staatsinsolvenz Griechenlands, eine Rekapitalisierung der griechischen Banken zur Vermeidung von Ansteckungseffekten, ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro.

Das alles hätte Angela Merkel vorbereiten können, wenn sie die frühen Warnsignale ernst genommen hätte. Dass sie dies nicht tat, ist ihr historischer Fehler. Er hat den Weg Deutschlands in die Transferunion geöffnet. Die Vergemeinschaftung von Staatsschulden, die Bankenunion zur Vergemeinschaftung von Bankrisiken, einen Eurozonenhaushalt zur Vergemeinschaftung von Fiskalpolitik und die Vergemeinschaftung der Arbeitslosenversicherung werden wir dieser Fehlentscheidung zu verdanken haben.

Zweiter Fehler: die Flüchtlingskrise.
Wie wahr wie wahr. Merkel sorgt schon dafür.

Was leutselige Kampfhundehalter ängstlichen Menschen zurufen, die auf ihre zähnefletschende Kampfmaschine treffen, gilt für Frau Merkel genauso. Kein Mensch kann sich daran erinnern, daß Frau Merkel als Bundeskanzlerin einmal etwas "für" ihr Land getan hätte. Viele Politiker vor ihr hätten es nicht gewagt ihren Volksauftrag so zu vernachlässigen und wirklich alles auszusitzen. Politiker vor ihr standen in aller Regel mit der Presse auf Kriegsfuß. In aller Regel hatte allein schon die Presse aussitzenden Politikern Beine gemacht. Diese Zeiten sind vorbei. Es gibt keine Rücktritte mehr. Frau Merkel hat es geschafft über die Presse in Deutschland zu bestimmen. So kann sie regieren wie eine Sonnenkönigin. Schlechte Nachrichten über sie gibt es nicht mehr. Diese hat sie einfach abgeschafft.

Jetzt merken es auch endlich die Bahnhofsklatscher.
Sie begrüßen ihre zukünftigen Vergwaltiger...Heute denken sie anders.
Dieses Bild sagt schon alles...
Genau so wird es kommen. Wartet es nur ab.

Kommen wir zu Merkels Fehlentscheidungen in der Flüchtlingskrise. Auch hier liegen die Ursprünge mindestens bereits im Jahr 2011. Denn in diesem Jahr ergingen Urteile der höchsten europäischen Gerichte, dass Asylbewerber, die durch Griechenland unberechtigt in ein anderes EU-Land eingereist waren, nicht nach Griechenland zurückgeschickt werden durften. Begründung: Griechenland verstoße sowohl bei der Unterbringung von Asylbewerbern als auch bei den Asylverfahren gegen die Menschenwürde! Für die Bundesregierung und damit für Angela Merkel hätte jetzt klar sein müssen: Das Dublin-System funktioniert nicht mehr. Griechenland konnte zu einem offenen Einfallstor in die EU werden. Denn Griechenland brauchte jetzt Flüchtlinge, die die griechische Außengrenze überquerten, nur in europäische Nachbarländer durchzuwinken. Ein Zurückschicken nach Griechenland war unmöglich, weil die Behandlung von Flüchtlingen in Griechenland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstieß.

Das war 2011. In diesem Jahr brach der Bürgerkrieg in Syrien aus. Die Bundesregierung musste mit großen Flüchtlingsströmen in die Türkei rechnen. Die Gefahr, dass diese Flüchtlinge ungehindert durch Griechenland nach Mitteleuropa ziehen könnten, war seit den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte offenkundig. Seit 2011 muss Merkel gewusst haben, dass es zu einer großen Flüchtlingskrise kommen könnte. Sie musste damit rechnen, dass viele Flüchtlinge nach Deutschland streben würden. Die Verbindung zwischen der Griechenland-und der Flüchtlingskrise. Und nun kommt das Unbegreifliche: Merkel hätte das Problem sehr einfach lösen können. Denn das Problem war Griechenland. Zum selben Zeitpunkt, wo höchste europäische Gerichte Griechenland die menschenunwürdige Behandlung von Asylbewerbern vorwarfen, saß Merkel im Rahmen der Eurokrise mit Griechenland am Verhandlungstisch und bot Milliardenzahlungen gegen griechische Reformversprechungen. Die Liste der Reformen, die man Griechenland abverlangte, ist lang und detailliert. Aber nirgendwo wird verlangt, dass Griechenland sein Asylverfahren menschenrechtskonform gestaltet und Asylbewerber menschenwürdig unterbringt. Bei all den Milliarden, die wir Griechenland haben zukommen lassen: Hätten wir nicht verlangen müssen, dass ein Teil des Geldes für solch elementare Reformen verwendet wird?

Merkel hatte es in der Hand. Kaum vorstellbar, dass ihre Fachbeamten sie nicht über Gefahren und Zusammenhänge informierten. Merkel hätte das offene Tor im Dublin-System schließen können, Jahre bevor die Flüchtlingskrise begann. Aber statt mit Weitsicht Gefahren abzuwehren, ließ sie die Dinge laufen. Und wurde dann von der Krise überrollt. Wohlgemerkt: Es ist völlig richtig, dass Deutschland dazu beiträgt, die Not von Flüchtlingen zu lindern – durch Aufnahme in unserem Land und durch materielle Hilfe in den großen Flüchtlingslagern. Angela Merkel hätte Griechenland und Italien helfen müssen, menschenwürdige Auffanglager zu betreiben und die Asylverfahren zügig durchzuführen. Sie hätte dann anerkannte Flüchtlinge nach Deutschland holen können, wie es unserer Leistungsfähigkeit entspricht. Allein die Tatsache, dass die EU ein geordnetes Verfahren praktiziert, bei dem unberechtigte Migranten nicht über Griechenland oder Italien hinauskommen, hätte viele abgehalten, sich überhaupt auf die Reise zu machen.

Dritter Fehler: der Brexit.

Die dritte große Fehlentscheidung Angela Merkels trug maßgeblich zum Brexit bei und damit zur bislang größten Krise der EU. Wieder lag der eigentliche Fehler mehrere Jahre vorher. Erinnern wir uns: Anfang 2013 verkündete der britische Premierminister David Cameron, dass die Briten 2017 in einem Referendum über die Mitgliedschaft in der EU entscheiden sollten. Gleichzeitig verlangte er eine Reform der EU, die diese weniger bürokratisch machen und den Mitgliedsstaaten mehr Freiräume einräumen sollte. Nun war es ja kein Geheimnis, dass viele Briten mit der EU-Mitgliedschaft fremdelten. Es bestand die reale Gefahr, dass die EU eines ihrer wichtigsten Mitgliedsländer verlieren würde. Diese Gefahr war besonders groß, wenn David Cameron kaum Zugeständnisse erhalten würde. Angela Merkel wusste, dass es im vielfachen Interesse Deutschlands ist, Großbritannien in der EU zu halten – als wichtiger Wirtschaftspartner, als bedeutender Nettozahler, als verlässlicher Verbündeter gegen französisch-südeuropäische Umverteilungsbegehrlichkeiten. Sie wusste ferner, dass in Deutschland die Skepsis gegenüber der EU seit langem wächst.

Merkel ließ Cameron im Stich.

Dennoch hat Angela Merkel David Cameron auflaufen lassen. Der Wunsch nach einer Reform der EU wurde von Deutschland nicht unterstützt. Viele Briten hatten den Eindruck, dass Cameron wenig verlangt hat und mit noch weniger abgespeist wurde. Hätte Cameron hingegen eine große EU-Reform erstreiten können, wäre Großbritannien höchstwahrscheinlich in der EU geblieben. Wieder hatte Angela Merkel es in der Hand – und wieder versagte sie. Es war ja nicht zu erwarten, dass Cameron bei Frankreich, Polen oder Italien Unterstützung finden würde. Aber Deutschland hätte sich auf seine Seite schlagen können. Wenn Deutschland und Großbritannien gemeinsam eine EU-Reform verlangt hätten - mehr Freiheit, weniger Zentralismus, mehr Demokratie - dann wäre es zu diesen Reformen gekommen. Es hätte viel Zustimmung dafür in Deutschland und in anderen Mitgliedsstaaten gegeben. Und David Cameron hätte sein Referendum gewonnen.

Aber Angela Merkel zog es vor, sich mit den anderen EU-Staaten einzuigeln. David Cameron wurde düpiert und die EU in die schwerste Krise ihrer Geschichte gestürzt. Die EU wird dies überleben, aber besser wird sie dadurch nicht. Die Chance auf eine Reform wurde verpasst und die Machtbalance in der EU verschiebt sich zugunsten der Nettoempfänger und der Schuldenvergemeinschafter. Deutschland wird den Austritt der Briten noch sehr bedauern. Deutschland sollte sich klarmachen, dass die Kanzlerin eine erhebliche Mitverantwortung daran trägt.

Noch weitere Fehler: Diese Frau scheint ohne Fehler nicht auszukommen.

Es fällt schwer, einen deutschen Bundeskanzler zu nennen, der in ähnlicher Weise Fehlentscheidungen zu verantworten hat wie Angela Merkel. Dabei ist die Liste ihrer Fehler noch keineswegs erschöpft. Denn viel ließe sich noch sagen über die ausgebliebene Reform unseres Sozial- und Steuersystems, die Frau Merkel 2005 versprochen hatte. Und über die mehr als 1000 Milliarden Euro, die Stromverbraucher zu tragen haben, weil die Energiewende unprofessionell gestaltet und ein völlig überteuerter Subventionsapparat aufgebaut wurde. Aber das Fazit bleibt: Es fällt schwer, einen deutschen Bundeskanzler zu nennen, der in ähnlicher Weise Fehlentscheidungen zu verantworten hat wie Angela Merkel. Sie hätte niemals Bundeskanzlerin werden dürfen. Sie mag etwas von Physik verstehen aber von Politik hat sie keinerlei Ahnung.

Schuld sind wir selbst.

Alles schön und gut. Aber solange der deutsche Lemming wieder und wieder seine Metzger selber wählt, kann geschrieben werden was will, es nützt nichts. Entweder wir schicken Merkel und ihr Gefolge in die Wüste und reformieren uns sozusagen politisch selbst oder der ganze Quark bleibt der gleiche wie seit eh und je. Der deutsche Michel müsste endlich mal den Mumm haben und wirklich die Partei wählen, die sich um die deutschen Belange kümmert. In Österreich, Polen, Tschechien, Dänemark usw. haben die national denkenden Politiker die Oberhand gewonnen und nur wir winseln höchstens "nein, keine Rechten, das sind alles Nazis". Ein großes Kompliment an die genannten Staaten das wir hier erteilen...Good night, Germany

Zu guter letzt: Sie alle gehören posthum abgeschoben.

Sie alle gehören abgeschoben. Solche Leute haben in Deutschland und überhaupt in Europa nichts, aber auch rein gar nichts zu suchen. Sie flüchten weder vor Krieg noch vor Verfolgung. Sie wollen nur das deutsche Sozialsystem ausnutzen. Und wenn Merkel so weiter macht sind wir eines Tages eine Provinz Afrikas. Die gehen doch nie mehr freiwillig zurück in ihren Busch.

Solche Gestalten braucht eine zivilisierte Gesellschaft nun wirklich nicht.
Die schwarzen Schatten werden zu Gestalten. Und Teufelsmasken flüstern und lachen.
Deutschland macht sich zum Affen.
Und diese Schmarotzer lachen uns aus.